Konflikt um Rohstoffpreise in der Kunststoffindustrie GKV droht Kunststofferzeugern mit dem Kartellamt

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Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie e. V. (GKV)

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Angesichts sinkender Rohölpreise kritisiert der Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV) Bestrebungen der Rohstofferzeuger, Preise für Neuware durch Force-Majeure-Anmeldungen hochzuhalten. Der Verband rät Verarbeitern zur genauen Prüfung ihrer Lieferverträge und droht bei Verdacht auf abgestimmte Preisstrategien mit der Einschaltung der Kartellbehörden.

Der GKV sieht aktuell keinen Spielraum für drastische Preissteigerungen bei Kunststoff-Neuware. Hintergrund sind die jüngsten Entwicklungen der Rohölpreise, während gleichzeitig einige Hersteller versuchen, Erhöhungen mit angeblicher „höherer Gewalt“ (Force Majeure) zu rechtfertigen.

Zweifel an Force-Majeure-Begründungen

Laut Verband sind in den bisher bekannten Fällen die rechtlichen Voraussetzungen für Force Majeure jedoch nicht erfüllt. Die Anforderungen an diesen Rechtsstatus sind eng gefasst und erfordern unvorhersehbare, von außen einwirkende Ereignisse, die eine Vertragserfüllung unmöglich machen.

Die europäischen Hersteller von Primärkunststoffen haben in den vergangenen zwei Jahren deutlich unter ihrer Kapazitätsgrenze produziert. Der GKV bezeichnet es als unverständlich, dass Erzeuger trotz niedriger Kapazitätsauslastung der letzten Jahre keine ausreichende Vorsorge getroffen haben, bestehende Lieferverträge langfristig erfüllen zu können.

Gegenläufige Marktindikatoren

Kunststofferzeuger versuchen derzeit, drastische Preiserhöhungen durchzusetzen. Hierbei werden häufig „Force-Majeure“-Meldungen (höhere Gewalt) als Begründung angeführt, um Liefermengen zu verknappen und Preise hochzutreiben. Marktdaten zeigen für Polypropylen einen Anstieg von über 19 % und für Polyethylen von rund 16,5 % im Monatsvergleich.

Die für die Produktion benötigten Vorprodukte (Rohöl, Naphtha) zeigen eine volatile, zuletzt aber rückläufige Tendenz: Nach einem kriegsbedingten Hoch (Iran-Konflikt) sind die Notierungen für Rohöl (Brent) zuletzt wieder deutlich gesunken.

Vor diesem Hintergrund kritisiert Dr. Oliver Möllenstädt, Hauptgeschäftsführer des GKV, die aktuelle Preispolitik scharf: „Die Rohstoffpreise dürfen nicht künstlich nach oben getrieben werden, wenn die Marktindikatoren bereits wieder in die andere Richtung zeigen.“

Rechtliche Schritte und Alternativen

Da die Preiserhöhungen und Force-Majeure-Meldungen bei mehreren Herstellern gleichzeitig auftreten, vermutet der GKV ein abgestimmtes Verhalten. Der GKV empfiehlt den verarbeitenden Unternehmen, Mitteilungen ihrer Lieferanten über Lieferstopps oder Preisanpassungen sorgfältig zu prüfen und unberechtigte Forderungen zurückzuweisen.

Sollte sich ein solcher Verdacht erhärten, werden wir ohne Zögern die Kartellbehörden einschalten

Dr. Oliver Möllenstädt, Hauptgeschäftsführer GKV

Sollte sich der Verdacht auf ein abgestimmtes Verhalten der Rohstofferzeuger erhärten, kündigt der Verband Konsequenzen an. „Ein abgestimmtes Verhalten der Rohstofferzeuger werden wir nicht hinnehmen. Sollte sich ein solcher Verdacht erhärten, werden wir ohne Zögern die Kartellbehörden einschalten“, so Möllenstädt weiter.

Als Handlungsalternative verweist der Verband auf den Markt für Kunststoffrezyklate. Laut Angaben mehrerer Recycler ist die Versorgungslage in diesem Segment stabil, sodass Verarbeiter in vielen Anwendungsbereichen auf Sekundärrohstoffe ausweichen können, ohne Engpässe befürchten zu müssen.